Free-Music-Sampler von den Musikpiraten

Musikpiraten ist ein deutscher Verein, dessen Ziel nach eigener Aussage die „Förderung freier Kultur mit dem Schwerpunkt Musik als künstlerisches Ausdrucksmittel“ ist. Er wurde Juni 2009 von Musikern und Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland gegründet.

Bereits im Gründungsjahr veranstaltete Musikpiraten erstmals den Free! Music! Contest. Das Konzept des Wettbewerbs ist an das des Open Music Contest angelehnt: Teilnehmen können nur Bands und Musiker, die ihre Werke unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlichen. Nach Angaben der Veranstalter nahmen 2010 über 130 Künstler aus rund 30 Ländern teil. Diese große internationale Bekanntheit des Wettbewerbs erreichte der Verein dadurch, dass er den Autor Cory Doctorow als Schirmherr gewinnen konnte. Bands die am Free! Music! Contest teilgenommen bzw. gespielt haben sind etwa all:my:faults, Pornophonique, David Rovics und Raziel Jamaerah.

Warum soll man da wählen gehen?

Jeden Morgen und Abend komme ich zwischen Treptower Park und Schlesisches Tor an den Plakaten zur Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl vorbei und frage mich ernsthaft wen das ansprechen soll. Fast alle Parteien werben mit einem Konterfei ihres Kandidaten – die Plakate sind damit austauschbar wie ihre Programme selbst. Wenigstens schreiben sie noch daneben ob der grinsende BWLer nun für SPD, CDU, FDP oder eine andere Gurkentruppe kandidiert.

Einzig positiv heben sich davon die kleineren Parteien ab. Hier zeigen sich noch Kreativität und der Wille wirklich etwas bewegen zu wollen. Die Piraten haben sogar richtig gute Botschaften und auch andere schreiben zumindest einen Slogan oder Teile ihres Programms auf die Plakate. Leider wird das vergebliche Müh sein, oder glaubt jemand ernsthaft Piratenpartei oder Bergpartei oder Tierschutzpartei hätten eine Chance?

Nach aktuellen Umfragen sieht es so aus als würde der Klausi nicht aus dem Roten Rathaus ausziehen müssen. Die Grünen lägen knapp vor der CDU und die Linke würde immerhin auf 12 Prozent kommen.

Hat da jemand nach der FDP gefragt? Nach wem? Ach so die Kaspertruppe liegt bei 4%.

Anonymous: Kampfansage an deutsche Bundesregierung

Weiteres zum Thema kann man beim Kotzenden Einhorn finden. Auch wenn vielleicht die Gefahr besteht, dass nachfolgender offener Brief nicht von Anonymous ist sondern nur ein Fake – unterschreiben würde ich es trotzdem.

“Sehr geehrte Regierung der Bundesrepublik Deutschland,

wir möchten Ihnen für die uns geschenkte Aufmerksamkeit danken, welche uns aktuell durch die Neueröffnung des Cyber-Abwehrzentrums zuteil wird, und diese sogleich nutzen, um unseren Zielen ein Stück näher zu kommen.

Auch wenn die massive negative PR uns eher wie Terroristen aussehen lassen möchte, so sind wir doch vor allem eines: mündige Bürger.

Aktuell ist das Vertrauen in die Politik in Deutschland auf einem historischen Tief. Nur noch 9% der Wähler vertrauen denjenigen, die Sie eigentlich vertreten sollen. Die Wahlbeteiligungen lassen mehr und mehr nach, da sich anscheinend nichts ändern lässt.

Als mündige Bürger wollen wir nicht weiter den Machenschaften unserer Politiker hilflos ausgeliefert sein. Und um dies zu ändern, müssen wir etwas dagegen unternehmen.

Als mündige Bürger der Bundesrepublik Deutschland möchten wir Sie auffordern:

Ihre Nebeneinkünfte absolut transparent darzulegen, sowie jegliche Art von Zuwendungen. Wir haben uns den Lobbyismus lange genug angesehen. Wer nichts zu verbergen hat, der hat nichts zu befürchten.

Desweitern sollten Sie sich aktiv um Mitbestimmung kümmern. Wir leben im digitalen Zeitalter und auch wenn das Internet für Sie noch ein Buch mit sieben Siegeln ist, so stellt es trotzdem eine Möglichkeit dar, die Bevölkerung in wichtige Entscheidungsprozesse einzubinden.

Der Chaos Computer Club oder die Piratenpartei werden Ihnen dabei sicherlich gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Außerdem möchten wir gerne, dass Sie persönlich Verantwortung übernehmen. Unser Vorschlag wäre, dass die Pensionsansprüche unserer Politiker an Ihre Leistungen gekoppelt werden.

Maßstab wäre hierbei die Zufriedenheit der Bevölkerung mit Ihrer Arbeit. Vielleicht hilft Ihnen das, Entscheidungen wieder nur nach ihrem eigenen Gewissen und zum Wohle der Gesellschaft zu treffen und sich mit der Materie, über welche Sie entscheiden sollen, intensiver auseinanderzusetzen.

Sollte Ihnen auffallen, dass Sie ihr Amt bis jetzt nicht mit der nötigen Sorgfalt ausgeübt haben, dann bitten wir Sie Ihren Rücktritt zu erklären.

Wir sind uns sicher, dass große Teile der Bevölkerung diese Meinung teilen.

We are Anonymous.

We are Legion.

We do not forgive.

We do not forget.

Expect us!”

Vor dem Parteitag: Die Piratenpartei am Scheideweg

[...] Auf dem Höhepunkt der Protestbewegung gegen die von der damaligen großen Koalition geplanten Netzsperren und Themen wie die Vorratsdatenspeicherung bot die Piratenpartei im Bundestags-Wahlkampf 2009 vielen vor allem jungen Wählern eine ideologische Heimat. Doch die Anfangs-Euphorie droht nun in innerparteiliche Streitigkeiten umzuschwenken.

Das bislang stets in sicheren Gewässern fahrende Piratenschiff ist zwischen NRW-Wahl und Bundesparteitag ins Schlingern geraten. Auf dem Höhepunkt ihres Erfolges erreichten die Piraten 2009 bei ihrer ersten Bundestagswahl aus dem Stand heraus das hervorragende Ergebnis von zwei Prozent aller Wählerstimmten. Damit lag die junge Partei vor dem Ergebnis, das einst die Grünen bei ihrer ersten Wahl erzielten. Insbesondere bei jungen Männern von 18 bis 24 Jahren konnten sie mit ihrem auf Bürgerrechte zugespitzten Wahlkampf überzeugen und zwölf Prozent dieser Kernzielgruppe zu einer entsprechenden Stimmabgabe überzeugen.

Doch seit der Bundestagswahl steckt die Piratenpartei im Stimmungstief: Zwar wächst die Mitgliederzahl weiterhin leicht, doch von den Eintritts-Quoten aus dem Sommer 2009 ist man meilenweit entfernt. Und auch die erste große Wahl seit der des Bundestages verlief weniger gut, als erhofft: Im bevölkerungsstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen konnten nur noch 1,5 Prozent der Wähler für die eigene Partei überzeugt werden.

Wo sind eigentlich die Piraten?

Also die Piratenpartei meine ich natürlich. Bald ist Wahl in NRW und von der CDU und FDP hört man (zum Glück) nur schlechtes von dort, aber wo ist die Piatenpartei in NRW? Oder tritt die nicht zur Wahl an?

Landtagswahl Ergebnis Löwendorf

September 2009

409 Wahlberechtigte, 300 Stimmen abgegeben

SPD                66 Stimmen

Die Linke                        69

CDU                                52

DVU                               4

Grüne                            19

FDP                                20

50Plus                            1

DKP                                -

REPs                               -

Volksinitiative              1

NPD                               2

Rentner                       2

Freie Wähler                  9

Netzsperren-Gesetz: Köhler verweigert Unterschrift

Nach der Bundestagswahl und dem neuen Koalitionsvertrag war es um das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz recht still geworden – dabei bedarf das noch von der Großen Koalition verabschiedete Gesetz lediglich noch der Unterschrift des Bundespräsidenten, um in Kraft zu treten. Doch genau diese verweigerte Präsident Köhler nun.

Köhler könnte der Koalition aus CDU/CSU und FDP damit einen unschönen Rechtsstreit ersparen: In ihrem Koalitionsvertrag hatten die neuen Regierungspartner vereinbart, dass das Gesetz ein Jahr lang nicht durchgesetzt werden solle, da man stattdessen ein Vorgehen nach dem Motto “löschen statt sperren” testen wolle. Staatsrechtler hatten jedoch wiederholt vor diesem Vorgehen gewarnt – ein Gesetz mit einem Erlass außer Kraft zu setzen, sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Ebenso wird die Rechtmäßigkeit der in dem Gesetz geforderten Internet-Sperren vielfach in Frage gestellt. Bereits mehrere Parteien und Verbände hatten eine Verfassungsklage gegen das Zugangserschwerungsgesetz angekündigt. Wie nun aus dem Bundespräsidialamt bekannt wurde, sieht auch Präsident Köhler weiteren Informationsbedarf, weshalb er die Unterschrift unter dem Gesetz derzeit nicht leisten wolle. Köhler bat die Regierung um “ergänzende Informationen”, ließ seinen Sprecher jedoch nicht mitteilen, welche Informationen er genau angefordert habe.

Wie es nun mit dem beim neuen Koalitionär FDP extrem ungeliebten Gesetz weitergehen soll, ist noch unklar. Neben der FDP könnte sich auch die CDU/CSU vom Zugangserschwerungsgesetz abwenden, da die einstige Zugkraft hinter der Ausgestaltung des Gesetzes, Ursula von der Leyen, nicht mehr den Posten als Familienministerin bekleidet. Hochrangige Vertreter von Grünen, Linken und FDP forderten bereits, das eigentlich bereits beschlossene Gesetz durch ein neues Gesetz aufzuheben. [chip online]

 

Die Piratenpartei nach der Wahl (mit Wahlatlas)

Passender hätte es nicht sein können: Direkt an der “Waterkant” konnten die Piraten bei der Bundestagswahl einen ihrer größten Erfolg einfahren. Auf der Hamburger Veddel überholte die junge Partei mit 10,6 Prozent der Stimmen sogar die CDU, die auf 10,2 Prozent kam. Auch in anderen Großstädten zeigten die Piraten Flagge – und wie groß das Potenzial für Themen wie Internet, Datenschutz und Bürgerrechte ist. In Berlin holten die Freibeuter 3,4 Prozent der Zweitstimmen, bundesweit erreichten sie immerhin zwei Prozent – mehr als die Grünen bei ihrem ersten Antritt bei einer Bundestagswahl. Drei Jahre später, im Jahr 1983, saß die Öko-Partei dann im Parlament.

30 Jahre später soll es “bereit zum Ändern” durch den Bundestag schallen, so hoffen es die Freibeuter im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl. Daher soll das Geld aus der Wahlkampfkostenerstattung laut Parteichef Jens Seipenbusch investiert werden, um die politische Arbeit zu professionalisieren. Das ist auch dringend nötig, meinen Experten wie der Politikwissenschaftler Oscar Gabriel. Er sagt, alles deute darauf hin, dass das Abschneiden der Piratenpartei ein “Einzelphänomen” sei. “Die Partei ist mit der Biertrinkerpartei und ähnlichen Gruppen zu vergleichen”, so Gabriel.

Suchbegriffe, die mich finden #3

Und schon wieder ist ein Monat vorüber und gibt es Neuigkeiten von der Suchbegriffe-Front.

“Monkey Island” und “Drudel” – beide Begriffe sind immer noch eng mit meinem Blog verknüpft – haben die Plätze getauscht: Drudel ist jetzt mit Abstand die Nummer 1.

“Piratenpartei” ist erwartungsgemäß auch unter den Top10, aber neu ist der Begriff “Hugenotten” und auch “Sandstrahler”.

Gab es letzten Monat skurrile Suchbegriffe, die auf meinen Blog geführt haben?

- Fickende Tiere

- Plastikdeckel

- Herr Rossi

Ergebnisse Landtagswahl Brandenburg [Update]

Wer noch explizit wissen möchte, wie die Piraten abgeschnitten haben und wie die Verteilungen in den einzelnen Wahlkreisen aussehen – bitte hier auf der Seite des Landes Brandenburg schauen.