[...] Gerhard Pohl, der ehemalige Minister für Wirtschaft der DDR, ist am Mittwochabend im Schwielochsee ertrunken. Seine Leiche wurde am Mittwochabend entdeckt, sie trieb im Wasser. Die Polizei geht bisher von einem Badeunfall aus.
Die Polizei fand ein Handtuch und Badelatschen auf einem Steg. Vor dem Haus, in dem Pohl eine Ferienwohnung gemietet hatte, stand sein Auto. Gerhard Pohl war leidenschaftlicher Segler. Seit 1959 war er Mitglied im Verein Seglergemeinschaft Schwielochsee in Jessern. Am Mittwochmorgen wurde er als vermisst gemeldet, weil er mehrere Tage nicht in seiner Firma und zu verabredeten Terminen erschienen war.
Pohl war nach seiner kurzen Zeit als Minister (April bis August 1990) vor allem als Unternehmer in Forst tätig. [MAZ Online]
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S-Bahn: Winterfahrplan ab Montag
Bei der S-Bahn Berlin tritt am 24. Januar ein Winterfahrplan in Kraft, der auch bei schwierigen Witterungsbedingungen einen zuverlässigen und pünktlichen Betrieb gewährleisten soll. Laut Bahn.
Folgende wichtige Änderungen ergeben sich:
- Aufgrund der Absenkung der Geschwindigkeit der Züge auf 60 km/h verlängern sich die Fahrzeiten abhängig von der Reiseweite.
- Auf den meisten Bahnhöfen ändern sich die Abfahrtsminuten der Züge. Für Fahrten zwischen Umland und Innenstadt ergeben sich bei der S-Bahn Fahrzeitverlängerungen von maximal zehn Minuten.
- Auf den Abschnitten Charlottenburg <> Potsdam, Wartenberg <> Springfuhl, Charlottenburg <> Spandau verkehrt die S-Bahn nur alle 20 Minuten.
- Die Ringbahnlinien S 41 / S 42 fahren im 10-Minutentakt.
- Auf dem Abschnitt Hennigsdorf <> Nordbahnhof kann leider nur ein 30-Minutentakt angeboten werden.
- Aufgrund der verlängerten Fahrzeiten können Busanschlüsse an S-Bahnhöfen nicht in gewohnter Form hergestellt werden.
Der letzte Satz macht es deutlich: Abstimmung mit der BVG? Fehlanzeige. Da bin ich mal gespannt, wie es am Montag aussieht, ich jedenfalls werde mehr Zeit einplanen. Übrigens gilt der neue Winterfahrplan erstmal bis 27. Februar.
Ex-Minister Speer mit 51 in den Ruhestand versetzt
[...] Der ehemalige brandenburgische Innenminister Rainer Speer (SPD) ist Ende Dezember in den Ruhestand versetzt worden. Die Potsdamer Staatskanzlei bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des RBB.
Nach seinem Rücktritt als Minister hätte er laut Paragraf 4 des Brandenburgischen Ministergesetzes ein Rückkehrrecht in den Landesdienst gehabt. Da keine geeignete Position frei gewesen sei, habe er in den Ruhestand versetzt werden müssen, hieß es aus der Staatskanzlei.
Wie hoch die Ruhestandsbezüge des 51-Jährigen sind, wollte die Staatskanzlei unter Hinweis auf die Persönlichkeitsrechte Speers nicht mitteilen. Im September 2010 hatte Speer sein Amt als Innenminister aufgegeben. Er hatte zugegeben, Vater eines unehelichen Kindes zu sein und jahrelang keinen Unterhalt gezahlt zu haben. Stattdessen hatte die Mutter Leistungen vom Staat bezogen.
Weitere Vorwürfe beziehen sich auf eine mögliche Einflussnahme auf die Verbeamtung seiner früheren Geliebten und auf Ungereimtheiten bei Immobiliengeschäften während Speers Zeit als Finanzminister von 2004 bis 2009. [Spiegel.de]
Puh … das ist ja an Dreistigkeit kaum zu überbieten! Warum?
1. Wie kann es sein das ein Ex-Minister (oder anderer Beamter) mit 51 Jahren in den Vorruhestand gehen kann?
2. Wieso gibt es keine geeignete Stelle für ihn? War er nicht mal Innen- und Finanzminister? Ja gut, mit Ruhm hat er sich dabei nicht gerade bekleckert, aber trotzdem…
3. Wieso dürfen seine zukünftigen Bezüge (die aus Steuergeldern bezahlt werden) nicht öffentlich gemacht werden? Hat man Angst, die braven Brandenburger würden doch mal so etwas wie Rückgrat zeigen und auf die Straße gehen?
Fazit: Verliert man mit 51 Jahren als Otto Normalarbeitnehmer aus Inkompetenz seinen Job kann man relativ zeitnah den Hartz IV – Antrag ausfüllen, als Politiker dagegen bekommt man noch schöne Abschiedsgeschenke. Ist dann auch nur eine Frage der Zeit bis Herr Speer einen lukrativen Job in der Wirtschaft antreten darf. Natürlich ohne seine Bezüge aufgeben zu müssen.
Loch im Knie
“Und hat’s dir nicht gefallen, dann bohr dir doch ‘n Loch ins Knie!”, sangen schon die Fraggles in den 80ern und getreu diesem Motto bohrte ich mir am Samstag eine Holzschraube mit Hilfe eines Akkuschraubers direkt in den Daumen.
So, diese wichtige Mitteilung wollte ich euch nicht vorenthalten. 
Und noch eine Unverschämtheit
Eines muss man dem RBB ja zu Gute halten: er ist nicht gesetzlich verpflichtet die Gehälter seiner Chefetage zu veröffentlichen, macht es aber trotzdem. Was jedoch nichts an dieser Unverschämtheit ändert, das die Indentantin fast so viel wie die Bundeskanzlerin erhält. Und das natürlich von GEZ-Geldern. Muss Frau Reim wirklich fast 20.000 Euro im Monat an Gehalt bekommen? Von öffentlichen Geldern, die Steuerzahler einzahlen, welche sich wiederum ständig anhören müssen, dass sie den Gürtel enger zu schnallen haben!?
[...] Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat die Gehälter der Geschäftsleitung veröffentlicht. Dazu sei man zwar nicht verpflichtet, erklärte der Verwaltungsratsvorsitzende Hartmann Kleiner. “Allerdings gibt es auch nichts zu verheimlichen.”
Demnach erhält Intendantin Dagmar Reim 220.000 Euro im Jahr, ihr Stellvertreter Hagen Brandstäter 175.000 Euro. Programmdirektorin Claudia Nothelle kommt auf 155.000 Euro, Produktions- und Betriebsleiter Nawid Goudarzi 165.000 Euro, der Direktor für Recht und Unternehmensentwicklung, Reinhart Binder, 155.000 Euro.
[...]
Damit verdienen beide Intendantinnen mehr als der Bundespräsident. Für Christian Wulff liegt das jährliche Grundgehalt bei 199.000 Euro – im Gegensatz zu Monika Piel und Dagmar Reim erhält er seine Bezüge allerdings bis ans Lebensende. Außerdem wohnt der amtierende Präsident kostenlos in einer eigens reservierten Villa und hat für das Hauspersonal weitere 78.000 Euro zur Verfügung. Regierungschefin Merkel verdient laut Gesetz elf Prozent weniger als der Bundespräsident. [Spiegel Online]
BBI: Hat das Ministerium getrickst?
[...] Der Erörterungstermin zur Nachtflugregelung für den Flughafen BBI gestern vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig endete offenbar mit einer Ohrfeige für die Planfeststellungsbehörde im Infrastrukturministerium des Landes Brandenburg.
Wie Ortwin Baier, Bürgermeister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, der MAZ sagte, forderte das Bundesverwaltungsgericht die Behörde auf, eine nachvollziehbare Bedarfsprognose für den Nachtflug vorzulegen. Die Berechnungsgrundlagen müssten detailliert und transparent dargestellt werden. „Das ist für uns ein Erfolg auf der ganzen Linie“, freut sich Baier.
Das Gericht hatte den Erörterungstermin in Vorbereitung auf die mündliche Verhandlung der Klage gegen den Planergänzungsbeschluss „Lärmschutzkonzept BBI“ anberaumt. Die Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Schulzendorf, Eichwalde und Großbeeren klagen gegen den Planergänzungsbeschluss. Er lässt in Spitzenzeiten bis zu 103 Flugbewegungen in den Nachtstunden zu. Derzeit gibt es 47 Nachtflüge im Raum Berlin, davon 27 in Schönefeld. Woher der dreifach höhere Bedarf kommen soll, hat das Infrastrukturministerium des Landes Brandenburg in seinem Behördengutachten bisher nicht nachgewiesen. Im Gegenteil, nach Ansicht der Anwälte sind die Akten unvollständig und inhaltlich undurchsichtig. Stellungnahmen der Fluggesellschaften enthielten außerdem geschwärzte Stellen, was mit Geheimhaltungsbedürftigkeit begründet wurde.
Bürgermeister Ortwin Baier: „Wir glauben, dass im Behördengutachten getrickst wurde und dass es gar keine Rechtfertigung für so viele Nachtflüge gibt. Ich bin sehr gespannt, was das Ministerium dem Gericht und uns nun vorlegen wird. Jetzt muss die Behörde sozusagen die Hosen runterlassen.“ (Von Gudrun Schneck) [MAZ Online]
Unwetter mit Sturmböen für Brandenburg erwartet
[...] Heute Nachmittag könnte es in Berlin und Brandenburg Unwetter mit starken Sturmböen geben. Grund dafür ist ein von Norwegen zu den Britischen Inseln reichendes Tiefdruckgebiet, das im Tagesverlauf auf den Nordosten Deutschlands übergreift, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Potsdam erwartet. Im Westen und Südwesten Brandenburgs komme es zuerst zu teils kräftigen Gewittern. Auch Hagel sei möglich.
In der Nacht zum Freitag gibt es laut DWD weitere Gewitter. Die Tageshöchsttemperaturen in der Region fallen von Donnerstag auf Freitag von 35 Grad auf nur noch 25 Grad. [dpa - MAZ Online]
Update: Ufos oder Bombe oder doch nur ein Flugzeug?
[...] Ein heftiger Knall hat am frühen Dienstagabend bei vielen Menschen Befürchtungen ausgelöst. Ein tödlicher Bombenfund? Eine Explosion im Munitionslager? Dutzende Potsdamer riefen bei der Polizei und der Feuerwehr an, bei der MAZ standen bis gestern die Telefone nicht still, etwa 50 Leser meldeten sich. Verbindliche Auskünfte konnte aber bis zum Nachmittag niemand geben. Erst dann endete die telefonische Recherche-Stafette bei Major Kai Gudenoge von der Bundesluftwaffe. Er vermeldete einen „regulären Übungsflug zweier Eurofighter“.
Laut Gudenoge war der Flug der beiden Kampfjets extra bei den Luftfahrtbehörden angemeldet worden, „damit da oben niemand anderes herumfliegt, der uns gefährdet oder den wir gefährden könnten.“ Am Himmel über dem nördlichen Brandenburg habe sich sich eine „routinemäßige Abfangübung“ abgespielt, die bei Neuruppin begann und in Richtung Potsdam nach Süden führte. Im Startgebiet gab es 17.47 und 18.02 Uhr erste Durchbrüche der Schallmauer, die zu den charakteristischen Knalls führten. Die Flughöhen lagen zwischen 12,8 und 13,1 Kilometern. Laut Gudenoge breitet sich der Überschall-Knall kegelförmig aus und trägt 40 Kilometer. Wie weit der nächste Durchbruch von Potsdam entfernt passierte, blieb unklar. Es gab bei der Übung mehrere Normal- und Überschallflugphasen, so Gudenoge.
Der Major ist seit sieben Monaten Pressesprecher der Luftwaffe und kann sich deutschlandweit nur an etwa 15 solcher Trainingsflüge erinnern. Die Häufigkeit, dass sowas in Potsdam passiere, sei extrem gering. Gleichzeitig verteidigte Gudenoge den Einsatz: „Wir müssen die Lufthoheit halten und dafür auch den Ernstfall trainieren.“
Am „Tattag“ selbst waren Polizei und Feuerwehr überrascht; sie hatte niemand informiert. Einzige Auskunft: Nirgendwo war ein Unglück gemeldet worden. Unter der Hand mutmaßten Polizei- und Feuerwehrsprecher dann gestern Vormittag, es könnte sich um eine Bundeswehrübung gehandelt haben. Auch das Innenministeriumverwies auf die Truppe. (Von Rainer Schüler) [MAZ Online]
Endspurt: Rettet Brandenburgs Alleen!
Nur noch bis Mitte August ist Zeit um diese Volksinitiative nicht scheitern zu lassen und es fehlen noch 5.000 der benötigten 20.000 Unterschriften. Also ran!
[...] Brandenburg ist Alleenland: Rund 8.000 km Alleen gibt es hierzulande, soviel wie in keinem anderen Bundesland. Alleen charakterisieren unsere Landschaft seit Jahrhunderten, geben Heimatgefühl, sind Attraktion für Besucher, verbessern die Luftqualität, bieten gefährdeten Tierarten Lebensraum und tragen zum Biotopverbund bei.
Doch Brandenburgs Alleen sind gefährdet.
Die von der Landesregierung 2007 vorgestellte Alleenkonzeption wird vom Infrastrukturministerium gerne als vorbildlich dargestellt. In Wirklichkeit führt sie zum Verlust von mindestens 100.000 Alleebäumen und zum Verschwinden ganzer Alleen. Wenn diese Alleenkonzeption umgesetzt wird, würde sich die Landschaft Brandenburgs verändern wie durch kaum eine andere politische Entscheidung. Die Alleen als Markenzeichen des Landes würden nach und nach verschwinden. Setzt mit Eurer Unterschrift auf den Seiten der Volksinitiative ein Zeichen gegen diese Willkür!
Die Forderungen der Volksinitiative, die am 17.8. startete, lauten:
Die Landesregierung wird aufgefordert, die „Konzeption zur Entwicklung von Alleen an Bundes- und Landesstraßen in Brandenburg“ von 2007 außer Kraft zu setzen. Stattdessen sollen verbindliche Regelungen zum Schutz und zur Entwicklung von Alleen an Bundes- und Landesstraßen erlassen werden, die auf folgenden Grundsätzen aufbauen:
* Nachpflanzungen von Alleebäumen, die aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt werden, mindestens im Verhältnis 1:1
* Nachpflanzung innerhalb eines Jahres nach der Fällung, um den jetzigen Alleebaumbestand ständig und dauerhaft mindestens auf dem jetzigen Niveau zu halten
* Veröffentlichung jährlicher Statistiken der gefällten und gepflanzten Bäume und der Nachpflanzverpflichtungen
* Bestmöglicher Schutz vorhandener Alleebäume vor Beeinträchtigungen.
Begründung der Volksinitiative „Rettet Brandenburgs Alleen!“
Mit Beschluss vom 13.6.2006 hatte der Landtag festgestellt, dass Alleen ein Markenzeichen für das Land Brandenburg sind, die Erlebnisqualität der Landschaft steigern sowie ein Wirtschafts- und wertvolles Kulturgut darstellen. Der Landtag sprach sich für die Erhaltung der Alleen aus und forderte die Landesregierung auf, eine Alleenkonzeption für Bundes- und Landesstraßen vorzulegen.
Die daraufhin vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) vorgelegte Konzeption wird dem Ziel des Alleenerhaltes nicht gerecht. Sie wird vielmehr absehbar zu einer schnellen Ausdünnung und zum großflächigen Verschwinden von Alleen führen. Wesentlicher Grund dafür ist die Aufgabe der zeitnahen Nachpflanzung von Alleebäumen im Verhältnis 1:1 zugunsten einer festen Nachpflanzzahl, die für viele Jahre viel niedriger liegen wird als die Zahl zu fällender Bäume. Nach eigenen Berechnungen des MIR wird dies bis 2025 zu einem Rückgang des Alleenbestandes um mindestens ein Drittel führen. Das anschließende, vom MIR prognostizierte Anwachsen des Alleenbestandes bis zum Erreichen des heutigen Bestandes etwa im Jahr 2060 würde nur eintreten, wenn weiterhin jährlich die heute festgelegte Pflanzzahl eingehalten wird. Das kann heute aber niemand garantieren oder auch nur wahrscheinlich machen. Große Teile der Alleen würden für viele Jahre, wahrscheinlich für immer aus der Landschaft verschwinden.
Das Brandenburgische Naturschutzgesetz schreibt in § 31 (2) eine Nachpflanzung von Alleebäumen „rechtzeitig und in ausreichendem Umfang“ vor. Zusätzlich ist in § 72 (2) vorgeschrieben, dass Nachpflanzungen von Alleebäumen angeordnet werden müssen, wenn es durch Fällungen zu einer Bestandsminderung kommt. Die mit der Alleenkonzeption des MIR vorgesehene Abkehr von einer 1:1-Nachpflanzung verstößt damit klar gegen das Naturschutzgesetz. Leider kann dies wegen fehlender Klagebefugnis nicht von einem Gericht gerügt werden. Deshalb wählen wir den Weg der Volksinitiative, um ein politisches Bekenntnis zum dauerhaften Erhalt der Alleen zu erhalten.
Ein wesentlicher Faktor für die Durchsetzung des Alleenschutzes ist die öffentliche Kontrolle. Diese war bisher nur eingeschränkt möglich. Zwar wurden die Zahlen gefällter und gepflanzter Alleebäume jährlich veröffentlicht, doch fehlte die Angabe der Soll-Zahl zu pflanzender Bäume (durch höhere Ausgleichsverpflichtungen bei Baumaßnahmen weicht diese deutlich vom Verhältnis 1:1 ab). Nur bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Soll-Zahlen für Nachpflanzungen kann die Öffentlichkeit nachvollziehen, ob die Verpflichtungen erfüllt und die Ziele erreicht wurden.
Weiterhin sind Festlegungen erforderlich, die wirksamer als bisher schädigende Einflüsse auf Alleebäume wie Wurzelbeschädigungen, Tausalz und unfachgemäße Pflege minimieren sowie eine stärke Berücksichtigung des Baumschutzes bei Baumaßnahmen regeln.
Träger der Volksinitiative
NABU Brandenburg
BUND Brandenburg
NaturFreunde Brandenburg
Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Brandenburg
GRÜNE LIGA Brandenburg
ROBIN WOOD
Verkehrsclub Deutschland Brandenburg [Volksinitiative Rettet Brandenburgs Alleen]
Finger weg von der Hanseatic Bank!
Das muss ich leider so sagen, denn diese Woche outeten sich die Hanseaten als sehr unseriös.
Vor anderthalb Jahren hatten wir uns eine neue Küche gekauft und weil es Null-Prozent-Finanzierung war einen Teil des Betrages über einen Ratenkredit bei der Hanseatic Bank abgewickelt. Laufzeit 3 Jahre und wie gesagt keine Zinsen. Anderthalb Jahre buchten sie monatlich die vereinbarten 69,44 Euro ab, nur jetzt im Juni waren es plötzlich 96,44!
Ich rief also dort heute an und die Dame im Call Center sagte mir im Mai musste unsere aktuelle Postanschrift (genauer gesagt nur die von Frau Teddy, meine – also damit auch unsere – hatten sie bereits) ermittelt werden. Kosten: 27 Euro (!) die sie nun einfach ohne uns zu informieren abbuchten. Auf meine Entrüstung hin sagte die Dame nur ich könnte mir doch einen Anwalt nehmen wenn ich wollte! Selbstredend habe ich umgehend den gesamten Betrag zurück gebucht und warte nun darauf das sie es wieder probieren.
Übrigens die Küche: Diese hatten wir bei KÜCHE & CO gekauft. Die Beratung war sehr nett und die Montage ging gut über die Bühne (leider war ich nicht persönlich vor Ort), allerdings stellten sich nach einigen Monaten erste Mängel heraus. Also rief Frau Teddy bei KÜCHE & CO an und bat um Behebung der offensichtlichen Montagemängel. Die Antwort lautete wortwörtlich: “Ich komme nur raus, wenn Sie die Anfahrtskosten übernehmen!” (Entfernung 20 Kilometer bis Potsdam).
