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Irgendwie stösst das bei mir doch ziemlich sauer auf. Wenn es darum geht unsinnige Stoppschilder auf Internetseiten einzurichten, sind von der Leyen und ihr Familienministerium von der schnellen Truppe und CDU und SPD sind sich trotz Wahlkampf einig. Erwiesenermaßen bringen diese Netzsperren aber überhaupt nichts, schon gar nichts für die wirklichen Opfer – nämlich den misshandelten Kindern (die nicht nur in Indien missbraucht werden, Frau von der Leyen!).

In Deutschland werden 100.000 Kinder misshandelt, im Schnitt sterben jede Woche zwei Kinder, so die Schätzungen der Deutschen Kinderhilfe. Dagegen vorzugehen, hatte die Politik noch vor der Sommerpause die Gelegenheit, indem ein bundesweites Kinderschutzgesetz verabschiedet werden sollte. Die Familienpolitiker von Union und SPD konnten sich nach tagelangen Verhandlungen nicht auf Kompromisse einigen. Vor allem die verstärkte Pflicht der Jugendämter zu Hausbesuchen in Familien, in denen Kinder von Gewalt bedroht sind, wollte die SPD in der von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten Form nicht mitmachen. Nach dem jüngsten Fall eines verwahrlosten Mädchens in der Uckermark bemerkte das Brandenburger Bildungsministerium nur an, es sehe beim Thema Kinderschutz derzeit keinen Nachbesserungsbedarf. Gemeinsam mit den Kommunen sei 2006 eine Richtlinie zur Verbesserung des Kinderschutzes verabschiedet worden, sagte ein Sprecher. Da kann/muss man sich natürlich fragen warum das Netzsperren-Gesetz durchgewinkt wird, während ein wirklich sinnvolles Gesetz zum Schutze der Kinder abgewiegelt wird. Ich vermute, der Grund wird ein sehr profaner sein: das Kinderschutzgesetz würde wesentlich mehr Arbeit machen und mehr Geld kosten als das Netzsperrengesetz. Und man kann damit so schlecht Wahlkampf betreiben.

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