Schlagwörter

, , , , , , , , , , , , , , , ,

Matthias Güldner, Chef der Grünen-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, bleibt bei seiner Überzeugung, dass es im Internet Grenzen geben müsse. In einem Interview mit der Tageszeitung Weser-Kurier sagte er, das Internet sei kein rechtsfreier Raum. „Auch in der aktuellen Debatte hat niemand die These aufgestellt, dass zum Beispiel Missbrauch von Kindern im Internet frei zur Schau gestellt werden darf. Es geht beim Schutz vor Gewalt im Netz also nicht um das Ob, sondern um das Wie.“

Güldner hatte im Juli mit einem von Welt online veröffentlichten Kommentar zum „Zugangserschwerungsgesetz“ Gegner von Websperren und Parteifreunde gegen sich aufgebracht. Kritikern des Aufbaus einer Zensurinfrastruktur hatte er unter anderem vorgeworfen, „mit hoch effektiven Mitteln für die Rechtsfreiheit ihres Raumes“ einzutreten. Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hatte darauf erwidert, Güldner widerspreche der grünen Programmlage und schlage gegenüber denjenigen, die sich für ein freies Internet engagieren, einen nicht akzeptablen Ton an. „Das Internet war nie und darf auch nie ein rechtsfreier Raum sein.“

Güldner sagte nun der Zeitung, sein Kommentar sei provokativ gewesen. Inzwischen gehe die Debatte quer durch alle Generationen, sie habe es „bis ganz noch vorne auf der politischen Agenda“ geschafft. Nach der ersten großen Aufregung hätten sich gute Kontakte zur Internet-Szene entwickelt. Es gehe in der Debatte um die Art und Weise, wie die Menschen vor der Darstellung von Gewalt, sexuellem Missbrauch und anderen Auswüchsen im Internet geschützt werden können. (anw/c’t)

(Quelle: heise online)

Advertisements